Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anbieter und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung des unter https://realnick.de angebotenen Dienstes RealNick.de sowie aller dazugehörigen Funktionen, Unterseiten und Nutzerbereiche.
Anbieter des Dienstes ist:
RealNick.de | Inh. Maximilian Matthies
Hamerweg 283, 41068 Mönchengladbach
E-Mail: kontakt@realnick.de
Ergänzende gesetzliche Pflichtangaben findest du im Impressum.
2. Leistungsbeschreibung
RealNick.de ist ein Online-Dienst zur Erstellung und Verwaltung eines Nutzerkontos, Nickname-Eintrags und optionaler öffentlicher Profilinformationen. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils auf der Website dargestellten Leistungsbeschreibung.
Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln, einzelne Funktionen zu ändern, vorübergehend einzuschränken oder einzustellen, soweit hierdurch berechtigte Interessen der Nutzerinnen und Nutzer nicht unangemessen beeinträchtigt werden.
3. Nutzerkonto und Registrierung
Für bestimmte Funktionen kann die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich sein. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
Eine Registrierung ist nur zulässig, wenn die nutzende Person mindestens 16 Jahre alt ist oder die erforderliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter vorliegt. Der Anbieter kann Registrierungen ablehnen oder Konten sperren, wenn begründete Anhaltspunkte für falsche Angaben, Missbrauch oder Rechtsverletzungen bestehen.
4. Vertragsschluss und Kosten
Die Basisnutzung von RealNick.de ist derzeit kostenlos. Ein Anspruch auf dauerhafte kostenlose Bereitstellung besteht nicht. Kostenpflichtige Funktionen entstehen nur, wenn sie ausdrücklich als kostenpflichtig gekennzeichnet sind und von der Nutzerin oder dem Nutzer aktiv bestellt werden.
Verbraucherinnen und Verbrauchern stehen die gesetzlichen Rechte zu. Soweit bei kostenpflichtigen digitalen Leistungen ein Widerrufsrecht besteht, wird hierüber gesondert vor Vertragsschluss informiert.
5. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer
Bei der Nutzung von RealNick.de ist es insbesondere untersagt:
- rechtswidrige, beleidigende, bedrohende, diskriminierende, gewaltverherrlichende oder jugendgefährdende Inhalte einzustellen,
- Rechte Dritter zu verletzen, insbesondere Namens-, Marken-, Urheber-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte,
- sich als eine andere Person, ein Unternehmen oder eine Organisation auszugeben, wenn hierzu keine Berechtigung besteht,
- personenbezogene Daten Dritter ohne ausreichende Rechtsgrundlage oder Einwilligung zu veröffentlichen,
- Spam, Schadsoftware, automatisierte Massenabfragen oder sonstige technische Angriffe durchzuführen,
- Sicherheitsmechanismen, Zugriffsbeschränkungen oder technische Schutzmaßnahmen zu umgehen.
Nutzerinnen und Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihre Inhalte rechtmäßig sind und sie über die erforderlichen Rechte zur Veröffentlichung verfügen.
6. Nicknames, Profile und Nutzerinhalte
Ein Anspruch auf Zuteilung, dauerhafte Nutzung oder Reservierung bestimmter Nicknames, Profilnamen oder URLs besteht nicht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Nutzerinnen und Nutzer behalten die Rechte an ihren eigenen Inhalten. Sie räumen dem Anbieter jedoch ein einfaches, räumlich unbeschränktes, widerrufliches Nutzungsrecht ein, die eingestellten Inhalte im Rahmen des Dienstes zu speichern, technisch zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und darzustellen, soweit dies für den Betrieb von RealNick.de erforderlich ist.
Werden Inhalte gelöscht oder das Nutzerkonto beendet, endet dieses Nutzungsrecht grundsätzlich, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, Sicherungsinteressen oder technische Backups entgegenstehen.
7. Meldung rechtswidriger Inhalte und Moderation
Rechtswidrige Inhalte oder Rechtsverletzungen können per E-Mail an abuse@realnick.de gemeldet werden. Eine Meldung sollte möglichst folgende Angaben enthalten:
- eine nachvollziehbare Begründung, warum der gemeldete Inhalt rechtswidrig sein soll,
- die genaue URL oder sonstige eindeutige Fundstelle des Inhalts,
- Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person, soweit gesetzlich erforderlich und zulässig,
- eine Erklärung, dass die Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind.
Der Anbieter prüft Meldungen sorgfältig und trifft angemessene Maßnahmen. Dazu können insbesondere die Entfernung oder Einschränkung von Inhalten, eine Verwarnung, eine vorübergehende Sperre oder die dauerhafte Beendigung des Nutzerkontos gehören. Entscheidungen werden nicht willkürlich getroffen und berücksichtigen die Rechte und Interessen der betroffenen Parteien.
8. Verfügbarkeit und technische Änderungen
Der Anbieter bemüht sich um einen möglichst störungsfreien Betrieb. Eine jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch nicht garantiert. Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, technische Störungen, höhere Gewalt oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
9. Datenschutz
Der Schutz personenbezogener Daten ist dem Anbieter wichtig. Art, Umfang, Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten werden in der gesonderten Datenschutzerklärung erläutert.
Diese AGB enthalten keine abschließenden Datenschutzinformationen. Soweit für einzelne Funktionen zusätzliche Einwilligungen erforderlich sind, werden diese gesondert eingeholt. Technisch notwendige Speicherungen und Zugriffe, etwa für Login-Sessions oder Sicherheit, können für den Betrieb des Dienstes erforderlich sein.
10. Sperrung und Löschung von Nutzerkonten
Nutzerinnen und Nutzer können ihr Konto nach Maßgabe der bereitgestellten Funktionen oder durch Mitteilung an den Support löschen lassen. Der Anbieter kann Konten vorübergehend sperren oder dauerhaft löschen, wenn Nutzerinnen oder Nutzer gegen diese AGB, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen.
Vor einer dauerhaften Sperrung wird die betroffene Person grundsätzlich angehört, soweit dies im Einzelfall möglich, zumutbar und rechtlich nicht ausgeschlossen ist. Bei schwerwiegenden Verstößen oder akuten Risiken kann eine sofortige Maßnahme erforderlich sein.
11. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Nutzerinnen und Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Die Haftung für von Nutzerinnen und Nutzern eingestellte Inhalte verbleibt bei der jeweiligen nutzenden Person, soweit gesetzlich zulässig.
12. Freistellung
Nutzerinnen und Nutzer stellen den Anbieter von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer schuldhaften Verletzung dieser AGB, gesetzlicher Vorschriften oder Rechte Dritter durch von ihnen eingestellte Inhalte oder durch ihr Verhalten entstehen. Die Freistellung umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.
13. Änderungen dieser AGB
Der Anbieter kann diese AGB ändern, wenn sachliche Gründe vorliegen, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, technischen Änderungen, neuen Funktionen oder Anpassungen des Geschäftsmodells. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzerinnen und Nutzer in geeigneter Weise informiert.
Widerspricht eine Nutzerin oder ein Nutzer einer Änderung, kann das Nutzungsverhältnis nach den gesetzlichen Vorschriften beendet werden. Änderungen gelten nicht rückwirkend, soweit nicht ausdrücklich und rechtlich zulässig etwas anderes vereinbart wird.
14. Kommunikation
Rechtlich relevante Mitteilungen des Anbieters können per E-Mail an die im Nutzerkonto hinterlegte Adresse oder über Hinweise im Nutzerbereich erfolgen. Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, ihre Kontaktdaten aktuell zu halten.
15. Verbraucherstreitbeilegung
Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit, sofern keine gesetzliche Pflicht im Einzelfall besteht.
16. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem die Verbraucherin oder der Verbraucher den gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Ist die nutzende Person Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.